Christian Catrina über eine mögliche Volksinitiative zu Air 2030

Die ASMZ hat ein interessantes Interview mit Botschafter Christian Catrina, Delegierter für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums (Air 2030) durchgeführt. Dabei bestätigt er, dass eine Volksinitiative nach der Referendumsabstimmung der GsoA zu einer Lücke im Luftraum führen könnte. Man müsse jedoch bedenken, dass es für die Armeegegner nach schlechtem Verlierer und Zwängerei aussehe und dass sie die vorher durchgeführte grosse nationale Debatte zu Kampfflugzeugen kaum ignorieren könne. "Eine Volksinitiative nach einem Referendum ist zwar möglich, politisch aber wohl eher schwierig zu begründen." Seiner Meinung nach gebe es in der Schweiz, anders als im Ausland über "einen Teil der Bevölkerung, der die Armee abschaffen will und darum auch Beschaffungen und Modernisierungen ablehnt. Im anderen Ländern gibt es das nicht in diesem Ausmass, oder es ist zumindest (wegen der Absenz direktdemokratischer Mittel) nicht wahrnehmbar."

https://www.vbs.admin.ch/de/home.detail.news.html/vbs-internet/wissenswertes/2018/180907.html

Umso unverständlicher ist es, dass trotz hohem Risiko einer Abstimmung stattfinden soll. Somit konnten die Armeegegner 1993 zwar nicht die Beschaffung des F-18 verhindern, aber sie erzwangen eine politische relevante Erwartungshaltung, die es eigentlich nur nur von linker Seite gibt, die sowieso gar keine Luftwaffe wollen. Anderseits muss man auch sagen, dass die Schweizer Bevölkerung noch nie Zwängerei gutgeheissen hat. Nach einer gewonnen Referendumsabstimmung dürfte es für sie tatsächlich schwierig werden, eine Volksinitiative zu gewinnen. Aber wenn das VBS die Referendumsabstimmung verliert und sie in weiteren Versuch startet, werden die Armeegegner sich wiederum auf Zwängerei berufen und behaupten, dass Volk habe zweimal bestätigt, dass es keine Kampfjets mehr haben wolle. 

Was auch immer das Resultat sein wird, man kann jetzt schon sagen, dass es im Februar oder Mai 2020 zu einer nervenaufreibenden, unangenehme und emotionale Abstimmung kommen wird.