Warum ist der Gripen gescheitert? Eine Analyse

Der Sonntag, 18. Mai 2014 ist in die Geschichte eingegangen als ein schwarzer Tag und trauriger Tag für die Sicherheitspolitik der Schweiz,  der Armee, die Luftwaffe und auch für alle Flugzeugfans- und Fotografen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Eidgenossenschaft hat sich das Volksmehr gegen die Armee ausgesprochen und die Initiative von Armeegegnern unterstützt. Ungefähr 200'000 machten den Unterschied, so dass schlussendlich 53% gegen den Gripen stimmten.

Die jahrelange Kampagne der Medien gegen den angeblichen Papierflieger Gripen hat seine Wirkung gezeigt. Aber auch das VBS hat einfach so viel falsch gemacht und so schlecht kommuniziert, dass es für die Gegner einfach war, diesen Abstimmungskampf zu gewinnen. Sie haben die Schwächen der Befürworter zu Nutze gemacht und die Medien haben das voll ausgenutzt. Es ist ein Misstrauensvotum gegenüber dem Bundesrat und der Armeeführung. Selbst in sehr armeefreundlichen Kreisen oder bei Patrouille Suisse Fans gab es viel Ablehnung. So stammen rund die Hälfte der Stimmen von Armeebefürwortern. Dadurch hat es sich gezeigt, dass die Schweiz grundsätzlich nicht gegen die Armee und neues Kampfflugzeug ist. Es muss einfach gut begründet werden und es sollte ein Flugzeugtyp sein, der bereits existiert und über gute Leistungen ausweist.


Die Gründe des Gripen Neins sind vielfältig:

• Das VBS hat immer die Wichtigkeit des Luftpolizeidienstes betont. Doch zu Ende gedacht ist das nicht, denn die Luftwaffe flog bisher nur zu Bürozeiten und selbst dann immer unbewaffnet. Und ein möglicher Abschuss ist juristisch nicht geregelt.

• Die Aussage, dass es den Gripen für die Landesverteidigung braucht, ist unglaubwürdig. Denn sie können kein Konzept vorweisen, wie die Luftverteidigung im Ernstfall funktionieren soll. Man spricht von Luftverteidigung, doch wie soll das funktionieren, wenn gleichzeitig Flugplätze geschlossen werden? Wie können Flugplätze, Radaranlagen, Infrastruktur z.B vor Cruise Missiles geschützt werden? Werden die Gripen im Notfall auch auf Autobahnen oder alten Militärflugplätzen/Zivilflugplätzen eingesetzt? Was können 55 Kampfjets gegen einen Feind bewirken, der allenfalls eine viel grössere Flotte einsetzt?  Die Armeekonzepte sind zwar vorhanden, aber diese werden von der Bevölkerung überhaupt nicht wahrgenommen. Das liegt an mangelndem Interesse und wenig fundierter Berichterstattung in den Medien.

• Die angeblich schlechten Leistungen des Gripen wurde vom VBS nie ernsthaft widersprochen. Wie ist das Resultat zustande gekommen? Warum ist er trotzdem genügend? Es hiess einfach immer, er genüge den Ansprüchen. Viele hatten trotzdem den Eindruck, man habe lediglich aufgrund der Kosten entschieden und wollte einen alten, ungenügenden Flieger gekauft.

• Die Kommunikation ist  zum Teil katastrophal und widersprüchlich. Einmal heisst es, die F-18 können bis 2035 oder sogar 2040 fliegen. Dann drei Wochen vor der Abstimmung  waren es schlussendlich nur noch bis 2025. Ganz ähnlich war es auch bei der  24 Stunden Bereitschaft, als es plötzlich hiess ,man brauche dafür den Gripen. Auch konnte der Ukraine-Konflikt nicht für den Gripen genutzt werden. Dies Kommunikation führte dazu, dass die eigentlich sehr guten Argumente als Zwängerei und damit als unglaubwürdig wahrgenommen worden. Ich bin überzeugt, hätten sie von Anfang an immer gleich und ehrlich kommuniziert, hätten wir gewonnen. Auch das führte zu einem starken Misstrauen.

• Das Aufzeigen von Alternativen und Konsequenzen fehlte völlig. Das VBS wollte partout nicht bekannt geben, wo die Flieger stationiert werden sollen. Währenddessen hatte André Blattmann verraten, dass sein Wunsch Payerne und Emmen sei.  So lies das VBS unzufriedende und verunsicherte Gemeinden und Verbände zurück, was zusätzliche Unsicherheit schürte. Auch über die Konsequenzen über Arbeitsplätze erfuhren wir erst nach der Abstimmung. Die Alternativen wie internationale Kooperation oder Occassionsflieger seien überprüft worden. Das ist schön und gut, aber dann sollten auch die entsprechenden Zahlen und Bedingungen veröffentlicht werden. Es fehlt an Transparenz im VBS.
• Und zu guter letzte ist die Befürworterkampagne 1-2 Wochen zu spät gestartet. Die Befürworter konnten zwar stetig aufholen, aber es reichte nicht mehr. Schliesslich war ein Grossteil der Bevölkerung schon klar kritisch gegenüber dem Gripen eingestellt. Erst in den letzten zwei Wochen gaben sie richtig Gas. Wenn sie früher angefangen hätte, hätte es vielleicht genügt. Ausserdem waren die Argumentationen anfangs sehr dürftig. 

• Dazu kamen noch zahlreiche weitere Nebenschauplätze dazu, welche der Glaubwürdigkeit  der Befürworter  Stück für Stück geschadet haben.

Was die Alternativen zum Gripen sind, wie es nun weitergeht und welche Bedingungen geändert werden müssen, erfahrt ihr im nächsten Teil.