Samstag, 3. November 2012

"am ehesten auf die Luftwaffe verzichten"

Diese Aussage mussten heute die Leser der Neuen Luzerner Zeitung lesen. Doch sie stammt nicht etwa von der GsoA, sondern von Verteidigungsminister Ueli Maurer höchpersönlich. Er prophezeit der Armee eine düstere Zukunft, falls sie wie vom Bunderat beschlossen, nur die 4,4 Mrd CHF erhält. Bei diesem jährlichen Budget werde er auf einen Teil der Armee verzichten müssen. Es ist die Rede davon, auf Panzer oder Flugzeuge zu verzichten oder sogar die Luftwaffe ganz einzusparen!

Das Rüstungsprogramm 2012, welches den Gripen und auch das Fonds-Gesetz (die Finanzierung) beinhaltet, wird am 14. November vom Bundesrat besprochen und danach veröffentlicht. Am 10. Dezember trifft Maurer die Präsidenten aller Mitte-Parteien (CVP, FDP, BDP, GLP) um die 36 Fragen zu klären. Die drei Parteien CVP, FDP, BDP wollen dem Kauf zustimmen, wenn es Ueli Maurer gelingt, die 36 offenen Fragen zu klären.

Ich vermute, dass die Sparpläne so aussehen werden, wie in diesem Bericht der NZZ . Das würde bedeuten, dass u.a  auf die Oerlikon 35mm und Rapier Fliegerabwehr, die neuen Drohnen oder die Artillerie komplett abgeschafft würden! Ich vermute, dass es auch keine zweite Tranche EC635 geben wird. Ausserdem sind die Schliessung von Kasernen und Militärflugplätzen geplant. Unter diesen Umständen wird wohl definitiv mindestens ein Flugplatz geschlossen werden, die Frage ist nur Dübendorf oder Sion?

Update 4. November 2012: Ein Teil des Interviews und Artikels ist online auf luzernerzeitung.ch

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