Freitag, 9. März 2012

Gripenkauf ohne Sparprogramm?

Für den Kauf neuer Kampfjets müsste die Schweiz 750 Mio Fr in der Bildung oder dem Verkehr sparen. Dieses Vorhaben dürfte nur sehr schwer oder wahrscheinlich gar nicht umzusetzen sein. Auch viele Bürgerliche wehren sich dagegen. Nun versucht der Bundesrat, der Gripen ohne Sparprogramm zu kaufen. Dazu soll das Budget auf 4.5 Mrd Fr gesenkt werden (der ursprüngliche Betrag lag bei 4,4 Mrd Fr) und nicht auf die 5.1 Mrd Fr wie es das Parlament beschlossen hat. Der Gripen soll mit einem Spezialfonds finanziert werden und damit würde sich der Kauf weiter verzögern.

Artikel unter SF.tv www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2012/03/03/Schweiz/Erfolgt-der-Gripen-Kauf-auch-ohne-Sparpaket

Kommentar: Es gibt keinen Grund zur Eile der Beschaffung. Solange die Tiger fliegen, ist es doch egal, ob die neuen Flugzeuge 2015 oder erst 2018 abheben. Wichtig ist einfach, dass die Vorraussetzungen geschaffen werden, damit der Kauf mehrheitsfähig ist. Mit einem solch grossen Sparprogramm ist dass nicht möglich. Mit dem reduzierten Budget werden auch die vom VBS vorgeschlagenen massiven Sparmassnahmen wieder aktueller. * Dieser sieht im Luftwaffenbereich u.a den Verzicht auf Drohnen, die teilweise Abschaffung der Flab und die Schliessung der 3 von 8 Militärflugplätzen vor. Betroffen davon wären Dübendorf, Sion und Buochs (oder doch Locarno?). Unabhängig von diesen Massnahmen bleibt der Spardruck bestehen. So muss die Luftwaffe 10% ihres Personals abbauen.

* "http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/vbs_droht_mit_massivem_armee-_abbau_1.12173921.html

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